Arbeitspapier/Forschungsbericht

Jahr der Veröffentlichung: 2023

ISBN: 978-92-848-0367-5

eISBN: 978-92-848-0368-2

DOI Link: https://doi.org/10.2861/028475

Abstract: 

Dieses Dokument ist Teil einer Reihe von Studien, mit denen der Rechtsstaat in verschiedenen Rechtsordnungen aus rechtsvergleichender Sicht dargestellt werden sollen. Nach einer Erklärung der einschlägigen Rechtsvorschriften und Rechtsprechung werden der Inhalt, die Grenzen und die mögliche Entwicklung des Rechtsstaates analysiert. Die vorliegende Studie hat den Fall Deutschland zum Gegenstand. Das Rechtsstaatsprinzip ist, obwohl im Verfassungstext nur angedeutet (Art. 16 Abs. 2 Satz 2 GG, Art. 23 Abs. 1 Satz 1 GG, Art. 28 Abs. 1 Satz 1 GG) ein zentraler Bestandteil des Grundgesetzes. Es ergibt sich aus einer Zusammenschau zahlreicher Einzelnormen der Verfassung (wie Art. 1 Abs. 3, Art. 19 Abs. 4 und 20 Abs. 3 GG) und ist über diese einzelnen Vorschriften hinaus gesamthaft verbürgt, kann also auch für neue Fragestellungen fruchtbar gemacht werden. Es zielt auf umfassende Rechts- und Verfassungsbindung aller öffentlichen Gewalt und auf effektive Rechtsschutzmöglichkeiten für Private.

Harvard-Zitierstil: Reimer, F. (2023) Der Rechtsstaat, eine rechtsvergleichende Perspektive: Deutschland. Brüssel: Wissenschaftlicher Dienst des Europäischen Parlaments. https://doi.org/10.2861/028475

APA-Zitierstil: Reimer, F. (2023). Der Rechtsstaat, eine rechtsvergleichende Perspektive: Deutschland. Wissenschaftlicher Dienst des Europäischen Parlaments. https://doi.org/10.2861/028475